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Frankenberger erwägt Rückzug - Druckversion

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Frankenberger erwägt Rückzug - Thilo Behrens - 01.06.2014 22:48

Oder wie der Merkur (nicht ganz der Aussage Frankenbergers entsprechend) getitelt hat: "Rauch-Gegner Frankenberger wirft hin"

Der Bundesvorsitzende der ÖDP Sebastian Frankenberger zieht sich aus der aktiven Parteipolitik zurück. Das kündigt er im Interview mit dem MÜNCHNER MERKUR (Montagsausgabe) an. Hintergrund seien massive Widerstände gegen seine Person aus der Partei, die beispielsweise verhindert hatten, dass Frankenberger auf Platz 1 der Liste für die Europa-Wahl vorigen Sonntag kandidiert.
"Die Gräben, die entstanden sind, sind anscheinend einfach nicht zu überwinden", sagt der 32-jährige Passauer der Zeitung. "Bislang habe ich nach außen und auch nach innen viel auf mich genommen und mich stark zurückgehalten, auch, um die Motivation in der Partei nicht zu schwächen. Jetzt sind die Wahlen vorbei."
Frankenberger kritisiert, dass er persönlich angegriffen worden sei: "Zum Beispiel wurde mir mehrfach gesagt, dass ich in meiner Heimatstadt Passau nichts mehr zu suchen habe und mich angeblich 80 Prozent der Passauer hassen." Er werde überdenken, wo er seine Energie künftig investieren wird. " Ob ich mich im Herbst noch einmal zur Wahl des Bundesvorsitzenden stelle? Derzeit glaube ich das eher nicht."

Mich persönlich störts, dass er damit an die Öffentlichkeit gegangen ist, bevor es für ihn selbst definitiv feststand (die letzte Aussage hört sich zumindest nicht so an).

http://www.merkur-online.de/aktuelles/politik/frankenberger-zieht-sich-politik-zurueck-zr-3601331.html


RE: Frankenberger erwägt Rückzug - Gast - 01.06.2014 23:35

Sind sicherlich nicht die Schlagzeilen, die die ödp braucht.

Wer kann Vorsitzender oder Vorsitzende?

Es sollte ein Intellektueller vom Kaliber Bernhard Suttner sein. Mich würde es aber auch nicht wundern, wenn keiner es macht, so dass Prof. Buchner wieder ran muss.

In den nächsten fünf Jahren sollte sich die ödp stabilisieren und das Mandat im EU-Parlament verteidigen, besser noch weiter ausbauen.


RE: Frankenberger erwägt Rückzug - ohnebadeschaum - 02.06.2014 00:00

Bin zwar erst kurz dabei, aber ich habe den Sebastian Frankenberger in Düsseldorf kurz kennengelernt, soweit das an einem Abend eben überhaupt geht.

Er kann reden und auch begeistern, brachte Struktur in den Abend und machte das schon ziemlich professionell.

Über die Querelen kann ich nichts sagen und warum 80 % der Passauer ihn hassen sollen? Keine Ahnung, aber wenn ihn die übrigen 20 % dafür wählen, ist das doch nicht so schlecht?

War nicht immer seiner Meinung, aber ich hoffe er bleibt der Partei erhalten.

Was die ödp braucht, ist jedenfalls keinen reinen Intellektuellen, sondern wie man in Köln sagen würde, ejne mit Heez un Veestand.
Ich hoffe auch, dass die Schwerpunkte auf ökologische Wirtschaftsreformen und Umweltschutz gesetzt werden, statt z. B. auf Raucherschutz, Tempolimit und eine neue Abtreibungsdebatte.

Dabei darf die ödp auch gerne in Konkurrenz zu den Grünen stehen, die sich inzwischen in der Wachstumsspirale selber fleißig mitdrehen. Ein Umweltschutz light nach Art der heutigen Günen ist auf Dauer so glaubwürdig wie ein bißchen schwanger.


RE: Frankenberger erwägt Rückzug - Thilo Behrens - 02.06.2014 00:51

Wenn jetzt schon drüber diskutiert wird, was die ÖDP als nächstes für einen Vorsitzenden braucht: Mir täte ja z.B. eine Doppelspitze von Verena Föttinger und Volker Behrendt gefallen. Frau Föttinger ist bei Umweltthemen gut vernetzt, steht aber auch für die Familienpolitik der ÖDP. Herr Behrendt kann als Finanzwirt auch in finanz- und wirtschaftspolitischen Fragen der ÖDP ein etwas solideres Fundament verschaffen (der Wunsch danach wurde hier im Forum ja immer wieder mal laut).


RE: Frankenberger erwägt Rückzug - Thilo Behrens - 02.06.2014 01:20

Hier das Interview, auf den sich der Artikel oben bezieht:

http://www.ovb-online.de/bayern/ich-ziehe-mich-zurueck-3602355.html


RE: Frankenberger erwägt Rückzug - Gast - 02.06.2014 07:19

Eine Doppelspitze wäre das richtige Signal, bedarf wohl vorher einer Satzungsänderung.

Macht aber Sinn!


RE: Frankenberger erwägt Rückzug - ohnebadeschaum - 02.06.2014 08:42

Ist hier offensichtlich auch nicht anders als in allen anderen Parteien. Kein Wort zu Sebastian Frankenberger, seiner Person, seiner Arbeit und seinen Beweggründen. Kein Wort, was sich inhaltlich ändern sollte. 

Sondern nur Spekulationen um Personen, die nachfolgen sollten.

Des isch ach a bisserl arm.
Aber mir sein schließlich mir.

(Hinweis: Mit konkreten Namen wurde erst in Posting 4 angefangen und sich auch nur dazu geäußert)

Nicht Geld regiert die Welt, sondern die Eitelkeit.


RE: Frankenberger erwägt Rückzug - Thilo Behrens - 02.06.2014 10:21

Mir ging es schon eher um das, wofür der neue Vorsitzende oder die neuen Vorsitzenden stehen sollten, da hatte ich ja neulich schon ein wenig lamentiert, dass die aktuelle Parteiführung die ÖDP gerne auf die besseren Grünen reduziert (und dabei die eher wertekonservativen Positionen im Wahlkampf versteckt). Die Kritik trifft natürlich auch wenn nicht vor allem Sebastian Frankenberger. Eine neue Parteiführung sollte deshalb besser die ganze Breite der ÖDP-Positionen repräsentieren können und zugleich die Partei fachlich voranbringen. Wem dazu noch andere Namen einfallen, der darf sie nennen oder für sich behalten, von der "Parteiprominenz" sind mir als erstes diese beiden in den Sinn gekommen.

Und von mir vielleicht doch mal ein Wort zu Herrn Frankenberger und seinen Beweggründen (bzw wie ich das sehe). Ich denke mal, mit den Anfeindungen militanter Raucher haben seine Rückzugsüberlegungen wohl am wenigsten zu tun. Die Gründe scheinen wohl vor allem die von ihm angesprochnen innerparteilichen Gräben zu sein. Ich sehe für diese drei Ursachen, die ich vor allem bei Herrn Frankenberger selbst verorten muss:
1.: Inhaltliche Positionen, die offenbar in weiten Teilen der Partei für Magenschmerzen gesorgt haben. Da sehe ich neben dem irrealistisch hohen Mindestlohn (und das als Antwort auf zu niedrige Renten!) vor allem die Beteiligung der ÖDP an der Mehr-Demokratie-Klage gegen den ESM. Auch wenn Herr Staratschek seine Kritik ziemlich taktlos geäußert hat, habe ich unter anderem auch in dem Vorgängerforum rein inhaltlich doch eine recht breite Zustimmung zu seiner Kritik herausgelesen. Und Kernpunkt der Kritik war, dass durch eine Volksabstimmung zum ESM die wichtigste Kompetenz des Deutschen Bundestages, nämlich das Haushaltsrecht, auf basisdemokratischem Wege massiv ausgehölt werden könnte (eine Ablehnung der Bevölkerung wäre bei entsprechendem Druck durch Medien und Politik nämlich keinesfalls sicher). Die Befürchtung bzw. Kritik halte ich nach wie vor für berechtigt und Herr Frankenberger ist auf genau diesen Kern nie wirklich eingegangen!
2.: Herrn Frankenbergers Neigung, seine Meinung oft sehr impulsiv und zum Teil provokant zu äußern. Hier denke ich vor allem an die Kritik gegenüber Bischof emeritus Schraml. Inhaltlich kann man ihm vielleicht zustimmen, aber sprachlich war es schlicht respektlos formuliert. Der Kritik auch aus der ÖDP konnte ich mich auch damals nur anschließen.
3.: Dass Herr Frankenberger nach dem erfolgreichen Volksbegehren zu einem kontrovers diskutierten Thema die Aufmerksamkeit der Medien auf sich zog, dafür konnte er zunächst nichts. Jedoch hätte die ÖDP gerade deshalb nicht Herrn Frankenberger derart in den Vordergrund stellen sollen sondern ihre Themenvielfalt (siehe mein Kritikpunkt oben). So ist bei vielen der Eindruck entstanden, die ÖDP sei vor allem die Frankenberger- und Nichtraucherpartei. So hat der anfangs durchaus positive Effekt der Bekanntheit Frankenbergers der Partei insgesamt wohl kaum weniger geschadet wie genutzt. Eine Zukunft der ÖDP ohne Herrn Frankenberger als Vorsitzenden sehe ich deshalb durchaus als Chance, und zwar wieder stärker die Inhalte in den Vordergrund zu rücken als ein bekanntes (und dabei durchaus provozierendes) Zugpferd wie eben Herrn Frankenberger.


RE: Frankenberger erwägt Rückzug - ohnebadeschaum - 02.06.2014 11:04

Danke für den ausführlichen Beitrag.

Was du vorträgst kann ich nicht so beurteilen. Man aber kann aber auch versuchen aus der Vergangenheit die entsprechenden Lehren zu ziehen und Themen wie Nichtraucherschutz zu den Akten zu legen. Mein Eindruck ist, dass die ödp Leute braucht, die neue Kernthemen offensiv und auch provozierend vertreten.
Und solche Themen liegen nicht in dem Bereich, der  schon von der CSU besetzt wird, sondern da wo die Grünen früher stark waren und heute versagen und auch Wähler verlieren (Grünenverlust in NRW jetzt aktuell 2,4%).

Dazu noch ein offener Brief an den Bundesvorsitzenden:

Guten Tag Sebastian Frankenberger,
 
da ich die Querelen und vermutlich wahren Hintergründe als neues Mitglied kaum beurteilen kann, möchte ich allgemein zu den beiden Posten als Bundesvorsitzender oder als EU-Abgeordneter was sagen.
 
Sicherlich wäre der Job bei der EU finanziell sehr lukrativ gewesen. Nur der Prof. Buchner wird das nicht ewig machen. Das wird schon rein biologisch kaum funktionieren.
Und ich halte die Aufgabe eine Partei zusammenzuhalten und zu führen viel anspruchsvoller, als bei der EU ein Rädchen in einer zähen Mühle zu sein.
Was will man mit einem Mandat da groß ausrichten? Wahrscheinlich bekommt man erst mal 1.000 Seiten an Regeln und Vorschriften zu lesen und ist damit vorläufig ruhiggestellt.
Und genau hier liegt die Herausforderung, dabei nicht unterzugehen, sondern auch mal frech und dreist auf den Putz zu hauen. Ob Herr Prof. Buchner dabei Akzente setzen kann, muss man abwarten.
Wer von euch beiden der Bessere wäre, weiss ich auch nicht. Ich würde jedenfalls die EU mit kritischen Anfragen und Anträgen nur so zuschütten, auch wenn der Erfolg ausbleiben sollte.
 
Persönliche Eitelkeiten spielen eine Rolle, aber es ist besser, die mal zu vergessen und an der Sache weiterzuarbeiten.
 
Vielleicht einfach erst mal Urlaub machen, weit weg von Brüssel und Passau und dann nochmal nachdenken.
 
Viele Grüsse, Andreas


RE: Frankenberger erwägt Rückzug - Christian Stadelmann - 02.06.2014 15:44

Ich finde, dass der bisherige Bundesvorstand (einschließlich Sebastian) seine Arbeit (soweit ich das beurteilen kann) sehr gut macht. Es gibt durchaus (teils berechtigte) Kritik, aber das ändert nichts an meiner Einschätzung, sondern ist vielleicht eher ÖDP-typisch der Umgang mit unseren Führungspersonen: etwas undankbar und ständig perfektionistisch / das Beste fordernd.

@Thilo Behrens:

1. Den Mindestlohn halte ich für unbedingt nötig und keineswegs irrealistisch hoch. Falls wir auch nur eine Spur sozial sein wollen, müssen wir für einen Mindestlohn von wenigstens 11-12€ sein. Die Mehr-Demokratie-Klage war wohl nicht so rühmlich, aber das Thema ist meiner Meinung nach durch und vorbei.
2. Ich kenne die Umstände in Regensburg/Passau bzgl. dem Bischof nicht, aber wenn Sebastian meint, massive Misstände zu sehen und der Bischof nicht auf persönliche Gespräche bzw. Kritik eingeht, darf er damit an die Öffentlichkeit. Sicher hätte man einen anderen Tonfall wählen können, aber auch dafür wurde Sebastian auch zum Bundesvorsitzenden gewählt: Dass er den Mund aufmacht und (etwas) polarisiert.
3. Sehe ich nicht so. Sicherlich fokussiert Sebastian auf Themen wie Nichtraucherschutz, aber dafür ist er in den Medien so präsent wie sonst kein ÖDPler zuvor. Außerhalb der ÖDP-Hochburgen (v.a. Bayern) haben häufig Menschen noch nie etwas von der ÖDP gehört. Ich kann mir nicht vorstellen, dass deswegen viele die ÖDP auf eine Partei für Rauchverbote reduziert haben.

@ohnebadeschaum: Den „offenen Brief“ finde ich sehr gut.

Was mir Sorge macht ist, dass die ÖDP mit Sebastian einen sehr eifrigen Bundesvorsitzenden verlieren könnte. Und nein, ich bin nicht dafür, das Klaus Buchner wieder Bundesvorsitzender wird. Er ist als Europaabgeordneter bestimmt ausreichend beschäftigt. Wie ohnebadeschaum schreibt bräuchten wir jemanden mit Herz und Verstand. Klaus Buchner ist dafür zu sehr Wissenschaftler.

Auch wenn ihr zu Recht anmerkt, es sei schwierig, gleich über Personen als Nachfolger zu reden: Ich finde, wir müssen das trotzdem tun, wenn wir bis Herbst (Bundesparteitag in Erlangen, 15.11./16.11.) jemanden finden wollen, der dieses Amt gut begleiten kann.

Ich verstehe aber auch nicht, warum er seinen Rücktritt so in den Raum stellt, ohne sich sicher zu sein. Vielleicht folgen die Gründe ja noch.