inoffizielles Themenforum für die ÖDP

Normale Version: Verein "Direkte Demokratie für Europa"
Sie sehen gerade eine vereinfachte Darstellung unserer Inhalte. Normale Ansicht mit richtiger Formatierung.
Seiten: 1 2

Gast

Die ehemaligen Pegida-Organisatoren um Kathrin Oertel gründen ein eigenes Protest-Bündnis. Der neue Verein soll "Direkte Demokratie für Europa" heißen, sagte Oertel. Damit wolle man sich "rechts neben der CDU" positionieren. Das Bündnis soll bürgernah und konservativ sein.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...a-bewegung


Direkte Demokratie für Europa klingt erst einmal unverfänglich und dass demnächst wohl möglich Tausende auch für Direkte Demokratie auf die Straßen gehen werden, scheint ein demokratischer Aufbruch zu sein. Ist dieser Verein eine Chance oder eine Gefahr für die demokratische Kultur in Deutschland und Europa?
Wenn sie nicht zu ausländerfeindlich sind, kann ich mir vorstellen, dass sie eine Chance sind. Wobei ich mich frage, warum sie nicht Organisationen wie z.B. Mehr Demokratie unterstützen. (ok, Vorurteile, …)

Wenn die „Direkte Demokratie für Europa“ allerdings eher den ausländerfeindlichen Teil der Pegida repräsentiert, könnte das wieder schlechtes Licht auf die Demokratie werfen. Denn man hört ja immer wieder Scheinargumente wie z.B. dass Volksentscheide gerade von rechtsextremen Gruppen genutzt werden oder dass eine 5%- oder 3%-Hürde zum Schutz vor diesen Parteien dient. Diese demokratiefeindlichen Aussagen könnten durch den Verein befeuert werden, das macht mir Sorgen.

Gast

Letztendlich ist es doch egal, wer oder was der Direkten Demokratie zum Durchbruch verhilft. Einmal institutionalisiert kann sie von jedem Lager (Rechts, Mitte, Links) genutzt werden. Mit Direkter Demokratie hätten die Bürgerinnen und Bürger auch die Möglichkeit, über TTIP zu entscheiden.

'Mehr Demokratie' hat vielleicht die ausgereifteren Konzepte, aber 'Direkte Demokratie für Europa' könnte viele Leute auf die Straße bringen. Warten wir es ab, wie sich die Dinge entwickeln.

http://www.direkte-demokratie-europa.de/
Auch direkte Demokratie ist nicht resistent gegen Manipulation. Damit muss man sich befassen, wie man eine umfassende Information der Menschen hinbekommt. In der parlamentarischen Demokratie ist hier Manipulation Gang und Gäbe. So berichten die der Macht hörigen Mainstreammedien kaum über die sonstigen Parteien und Bewerber, im Fall der Rheinischen Post / Bergischen Morgenpost liegt mir eine Mail der Lokalredaktion vor, aus der hervorgeht, das 2009 von oben (Zentralredaktion, Verleger) die Anweisung kam, nicht über Gruppen zu berichten, die zur letzten Kommunalwahl weniger als 5% hatten. In NRW gab es aber bereits keine 5%- Hürde mehr und da konnten sich die Gruppen und Einzel- Ratsleute noch so bemühen oder wichtige Themen einbringen, von oben kam der Befehl, das wird Tod geschwiegen. So wundert es mich auch nicht, das ich 2002 vor der Wahl keine Meldung bekam, aber nach Wahl zum Interview geladen wurde. Da war es ungefährlich und bis zu nächsten Wahl wieder vergessen. 

Und auch Stuttgart 21 zeigt, welche Manipulation bei direkter Demokratie möglich ist:  http://viertuerme.blogspot.de/2011/12/stuttgar21-kein-echter-volksenstceid.html

Und auch die ÖDP ist darauf hereingefallen. Sie warb für eine Volksabstimmung über ESM und Fiskalpakt und unterstützte eine Forderung nach einem Volksentscheid, der unser Grundgesetz in Frage stellt. Wenn schon bei dem Ziel, Volksentscheide zu erreichen in die Irre geführt wird, dass sich die Balken biegen, wie wird es dann erst aussehen, wenn es Volksentscheide gibt? http://viertuerme.blogspot.de/2012/07/eu...ratie.html (Text vom Sommer 2012 mit einer Ergänzung im Kasten von 2014)

Gast

"Die fünf Ex-Pegida-Aktivisten um Kathrin Oertel haben die neue Initiative „Direkte Demokratie für Europa“ (DDFE) gegründet. Die ehemaligen Pegida- Organisatoren wollen sich am Sonntag vor der Dresdner Frauenkirche mit ihren Anhänger versammeln. blu-News veröffentlicht das Positionspapier des neuen Bündnisses."

http://www.blu-news.org/2015/02/06/posit...er-europa/

Gast

Der Verein will auch TTIP stoppen.

Hier ihre Webseite mit Positionspapier:

http://www.ddfe.eu/
Positionspapier: fast mehr Ausrufezeichen als Inhalt...
Ich will nicht viel sagen, aber so etwas sagt für meine Begriffe schon etwas über die Verfassung des Verfassers aus.
In der Tat.

Gast

(08.02.2015 15:18)rjmaris schrieb: [ -> ]Positionspapier: fast mehr Ausrufezeichen als Inhalt...
Ich will nicht viel sagen, aber so etwas sagt für meine Begriffe schon etwas über die Verfassung des Verfassers aus.

und was?

Das ist ein Positionspapier einer Demo und kein Parteiprogramm oder gar Gesetzesvorlage!
Ach, nur für die Demo? Steht nicht dabei. Nun ja, inhaltlich gibt es einiges auszusetzen, insbesonder bei "Kriegstreiberei gegen Russland", und "Sanktionen aufheben".

Egal, DDf-was? wird wieder von der Bildfläche verschwinden.
Seiten: 1 2
Referenz-URLs