inoffizielles Themenforum für die ÖDP

Normale Version: Fragen zur ÖDP, [...]
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Ich habe die ÖDP 1986 kennen gelernt und war schon als Interessent für das Programm aktiv indem ich im Winterwahlkampf 1987 ÖDP- Flugblätter verteilte, die ich an der UNI Paderborn vor dem Altpapier gerettet hatte. Die Führung kannte ich noch gar nicht. Und ich bin auch wegen dem Programm und nicht wegen irgendwelchen Führungspersonen Anfang Januar 1987 Mitglied geworden, nachdem ich die Ö+P bereits aboniert hatte und mir einen Landesparteitag angesehen habe. 

Aber wie nennt man Parteien, wo es einzig entscheidend ist, sich unter der jetzigen Führung wieder zu finden? Wie nennt man Parteien, wo es nur auf dien Führer ankommt, unter denen man sich wieder finden muss? [...] Ist das noch Demokratie oder bestenfalls praktizierte Oligarchie? Wie verträgt sich dies mit der Aussage, die ÖDP sei eine Programmpartei?

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(rjmaris) Gekürzt. Das Thema Ausschluss war schon durch, das war schon hier festgestellt. Der letzte Teil mit einem Hinweis auf eine "Pressemitteilung" und Links auf einem eigenen Blog wurden ebenfalls entfernt. Der Autor kann der ganze Beitrag nach Bedarf selbst entfernen
Ich bin erstaunt, wie hier willkürlich entschieden wird. Demokratie lebt von der freien Debatte, von der jederzeit möglichen  Infragestellung jedes Beschlusses. Moderatoren sollen nie Zensoren sein, sondern nur darauf achten, dass nichts rechtswidriges veröffentlicht wird und keine extremistische Propaganda verbreitet wird oder Werbespam die Themenstränge flutet. 

Wer entscheidet denn, wann was "durch" ist? 

Wenn man sagt, zu einem Thema soll es nur einen Strang geben und es soll nicht quer durch alle Themen diskutiert werden, wäre das in Ordnung. 

Ich protestiere hiermit gegen diese Zensur. Warum müssen Personen, die eine Funktion ausüben immer wieder zu kleinen Herrschern mutieren, statt Diener der offenen Debatte zu sein.

Am 25.7.14 wird das Thema Parteiausschluss geschlossen! https://www.oedp-forum.de/bb/showthread....88#pid1688 

Da war ich mitten drinnen, das schriftliche Urteil abzuschreiben und zu kommentieren. Erst am 1. August war ich damit im wesentlichen fertig. Woher weiß denn jemand, der noch nicht den ganzen Text kennt, das das Thema durch ist? 

Warum wird hier anderen Personen vorgegriffen, die irgendwann auf das Thema stoßen und dazu etwas mitzuteilen haben? Und dass kann immer etwas sein, was mich total widerlegt! Aber das würde ich in meinem Blog nie löschen.  

Wäre nichts dies ein gutes Motto für dieses Forum:

"Ich vertreten nicht was du schreibst, aber ich werde immer dafür eintreten, dass du deine Sichtweise schreiben kannst." 


"Sehr geehrter Herr Staratschek,

ich bitte Sie darum, Ihren nach dem endgültigen Parteiausschluss fortdauernden persönlichen Konflikt mit der ÖDP und speziell deren Vorsitzenden Sebastian Frankenberger aus diesem Forum herauszuhalten. Das Thema ist beendet."


Das Thema ist für mich beendet, wenn klargestellt ist, ob diese Aktion zu Satzung und Grundsatzprogramm der ÖDP passt. Es geht um diese Positionierung und hat mit Frankenberger nur so viel zu tun, dass ohne ihn das wohl nie passiert wäre. Kann man denn mit Aussitzen alles in der ÖDP durchdrücken?  


"Zu dem Thema ESM-Klage, ÖDP-Verhalten und Ihrer Rüge sowie Ihrem Parteiausschluss ist alles mehrfach gesagt, was man dazu sagen kann."


Es ist noch gar nichts zu dem letzten Urteil gesagt worden. Und woher die Gewissheit, das zu irgendeinen Thema alles gesagt ist? Solche Prophetie oder Hellsichgtigkeit würde ich mir nie anmaßen.

 "Das fortwährende Wiederaufwärmen Ihrer Sicht der Dinge...."

ist seit über 30 Jahren ein Kerngeschäft der ÖDP! Denn die ÖDP freut sich darüber, dass diese ihre wesentlichen Aussagen seit ihrer Gründung nie revidieren musste. da ist es natürlich besonders schmerzlich, wenn ich da etwas aufdecke, was dringend revidiert werden muss.

 !"zum Thema ESM-Klage, Umgang mit den Reusings"

Wenn der Rest in Ordnung wäre, wäre auch der Umgang mit den Reusings irrelevant, in diesem Zusammenhang jedoch verstärkt dies das Bild. Es geht hier um die andauernde Positionierung der ÖDP in eine Aktion, die ich für den größten Betrug halte, der je vor das Bundesverfassungsgericht getragen wurde. Ist das ehrliche Politik?

" und Ihrem Parteiausschluss bringt nichts und schadet lediglich der Arbeit von MdEP Klaus Buchner im EP und der Reputation der ÖDP, was Sie doch mit Sicherheit nicht wollen."

Was ich will ist ehrliche Politik. Reputation an sich kann auch eine Täuschung sein. Und ich will keine Täuschung betreiben.


"Daher schließe ich nach diesem Beitrag als Moderator diesen Themenstrang. 

MfG

Michael (Mittelstädt)"


Ich finde es ja toll, das einige Leute dieses Forum hier ins Leben gerufen haben. Aber das hier ist m.E. Zensur und nicht mehr Moderation. Wenn ich so eine Funktion ausüben würde, würde ich mich zu so einer Tat niemals trauen. Ich könnte dann in keinen Spiegel mehr sehen. Ich würde allenfalls themengleiche Stränge zusammenführen, um die Diskussion übersichtlich zu halten und einzelne Beiträge umplatzieren. 

Das unter den Tisch kehren ist eine viel größere Gefahr. Denn das erlaubt einer Fehlentwicklung weiter zu arbeiten, so dass es bei einem sichtbaren Aufbrechen der Fehlentwicklung zu spät sein kann. 

Grundgesetz Artikel 21 Absatz 2:
"Parteien, die nach den Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen.... sind verfassungswirdig. ....."

Artikel 23

"Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union, die .... einem diesem Grundgesetz im Wesentlichen vergleichbaren Grundrechteschutz gewährleistet." 

Eine neue Verfassung muss sich also an dieser Aussage messen, dass diese dem Grundgesetz entspricht. Und die Klage, die dazu gestellt wurde, den Grundrechteschutz zu verteidigen, hat die Unterstützung des ÖDP- Bundesparteitages und wurde vom Bundesverfassungsgericht zurück gestellt. 

Aber statt diese Beschlusslage mit Leben zu füllen und u.a. vom BVG öffentlich zu fordern, diese Klage endlich zu behandeln, wird eine Aktion unterstützt, bei der unser Grundgesetz für eine unbestimmte neue Verfassung geopfert werden soll, die nur einem Zweck dient, etwas demokratisch zu legitimieren, egal, was es für Inhalte hat! Frankenberger dazu wörtlich in seinem Tätigkeitsbericht von Erding (Nov. 2012): "Der Ansatz, der dann von Mehr Demokratie verfolgt wurde, war, sich nicht inhaltlich mit ESM und Fiskalpakt auseinander zu setzen."

Wie kann man für etwas, mit dem man sich bewusst nicht inhaltlich befasst den einzig möglichen Weg einer "demokratischen Legitimation" einklagen? Wie passt das zur Reputation von Dr. Buchner, der auf Abgeordnetenwatch sagt, er halte eine demokratische Legitimation für absurd! Kratzt es nicht an seiner Glaubwürdigkeit, wenn die ÖDP hier nach wie vor gegen das Grundgesetz positioniert ist?

Soviel wollte ich eigentlich gar nicht schreiben. Aber ich habe mir auch schon den letzten Text kopiert und werde diese Zensur auf meinen Blog dokumentieren. 

Denkt doch mal nach, die gleichen Leute, die die ÖDP in diese Aktion geführt haben, haben das alte ÖDP- Forum zerschlagen. Und die haben die Blogfunktion der ÖDP- Homepage gelöscht, statt mal nach einem Moderator zu suchen, der sich um den Spam kümmert, der dort massenweise auftrat. Ich hatte mich dafür angeboten. Und es gibt bis heute keine Antworten auf die Fragen an Frankenberger, die viele im alten Forum hatten! Statt Antworten gab es Löschungen. Wo sind die Videoaufzeichnungen der letzten Parteitage (Erding, Coburg, Eichstätt, Heilbronn) geblieben?

Solidarisiert sich jetzt hier das Forenmteam mit so einem Verhalten?
(16.08.2014 00:49)Felix Staratschek schrieb: [ -> ]Ich bin erstaunt, wie hier willkürlich entschieden wird. Demokratie lebt von der freien Debatte, von der jederzeit möglichen Infragestellung jedes Beschlusses. Moderatoren sollen nie Zensoren sein, sondern nur darauf achten, dass nichts rechtswidriges veröffentlicht wird und keine extremistische Propaganda verbreitet wird oder Werbespam die Themenstränge flutet.

Wer entscheidet denn, wann was "durch" ist?
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Wäre nichts dies ein gutes Motto für dieses Forum:

"Ich vertreten nicht was du schreibst, aber ich werde immer dafür eintreten, dass du deine Sichtweise schreiben kannst."

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Solidarisiert sich jetzt hier das Forenmteam mit so einem Verhalten?

Wenn Sie erstaunt sind, erstaunt das mich.

Willkür beinhaltet nichtvorhersehbares und inhaltlich nicht begründetes ggf. sogar sprunghaftes Verhalten (mal so, mal anders). Das ist hier nicht der Fall.
Zensur beinhaltet Streichen einer Information oder Ausgrenzen einer Person oder Personengruppe. Das ist bei meiner hier zitierten Moderation nicht der Fall gewesen.

Ich hatte Ihren Beitrag stehen lassen, obwohl er inhaltlich nur eine Wiederholung der Wiederholung der Wiederholung ... Ihrer Sicht der Dinge war. Dabei wurde von mir die deutliche Bitte artikuliert, Ihrerseits zu dem Thema nichts mehr zu posten. Was Sie in Sachen ESM-Aktion von Mehr Demokratie, dazugehörigem Verhalten der ÖDP-Führung und Ihrem Parteiausschluss bringen, ist meiner Meinung nach bezogen auf die Zielsetzung des Forums als Spam anzusehen, weil Sie nur noch Wiederholungen und keine neuen Informationen oder Argumente bringen. Abgesehen davon betreiben Sie bekanntermaßen einen eigenen Blog und benötigen keine Unterstützung durch dieses Forum, um im Internet Ihre Position darzustellen.

Die Frage, ob ein Themenstrang inhaltlich beendet ist und zu schließen ist, entscheiden die Moderatoren. Im Vorfeld der Maßnahme von rjmaris lief im Hintergrund eine nichtöffentliche Diskussion zum Umgang mit Ihrem Beitrag.

Das empfohlene Motto ist gut und unsere Überzeugung. Deshalb haben wir während des laufenden Bundesschiedsgerichtsverfahrens Ihre Beiträge zu dem Thema ESM-Klage und Verhalten der ÖDP-Führung lange Zeit nur kommentiert oder einfach stehen lassen. Die Beiträge sind auch noch aufrufbar. Wer will, kann unter den einschlägigen Stichwörtern Ihre Meinung und die Links zu Ihrem Blog finden.

Ich, hier spreche ich nur für mich, solidarisiere mich weder mit Ihrer Position noch mit der des ÖDP-Vorstandes, weil ich beide falsch finde.
Willkür, laut Wahrig Wörterbuch:

"Handeln nach eigenen Gutdüncken, ohne Rücksicht auf die Gesetze oder auf die anderen, besonders die Untergebenen; Selbstherrlichkeit; Laune



"Zensur beinhaltet Streichen einer Information oder Ausgrenzen einer Person oder Personengruppe. Das ist bei meiner hier zitierten Moderation nicht der Fall gewesen. "


Das ist doch hier geschehen, da Textzusammenhänge zerstört wurden und verstümmelte Aussagen übrig bleiben, zu deren Quellenlage nichts mehr vorhanden ist.


Außerdem gehört zu einer Debatte auch, über deren Ablauf und über neue Beiträge zum Thema informiert zu werden. Da sehe ich auch keinen Verstoß gegen Forenregeln, der das Eingreifen einer Moderation nötig macht. https://www.oedp-forum.de/bb/showthread.php?tid=5


Aber bei jedem Verhalten kann man die Frage stellen:


"Wem nutzt es?" 


Wem nutzt es, wenn dieses Thema hier geschlossen wird und die Meldung aktueller Ereignisse und Veröffentlichungen abgeschaltet wird?


Nutzt das der Satzung und den Beschlüssen der ÖDP?


Oder nutzt es einem Bundesvorstand, der willkürlich darüber hinweg geht und bis heute keine inhaltliche Antwort gegeben hat. 


Kann man darüber einfach so hinweg gehen und seine Glaubwürdigkeit bewahren? Wer Falschaussagen entdeckt und dazu schweigt, fördert mindestens passiv deren Verbreitung. 


Ich bin gespannt auf den Bundesparteitag in Erlangen? Wird Frankenberger wirklich zurück treten oder betreibt er eine Tour um Mitleid zu erhaschen, wie in Eichstätt? 


Und ist dieser Pablo Ziller nicht auch aus dem Umfeld von "Mehr Demokratie": https://www.xing.com/profile/Pablo_Ziller
Aus meiner Perspektive:
Alles, was Felix hier schreibt, steht schon anderswo in diesem Forum. Wer sich dafür interessiert, hat genug Punkte, das nachzulesen. Die alten Beiträge werden wir auch nicht löschen.
Wenn aber ständig neue Beiträge mit den gleichen Inhalten und teilweise maßlosen Ausfällen gegenüber dem Bundesvorstand (Vergleich mit Diktatur, etc.) in diesem Forum erscheinen, dann nervt das sowohl die Moderatoren als auch den Rest der Leser, weil eigentlich niemand alles doppelt und dreifach lesen möchte. Damit ist der Beitrag durchaus als Spam einzustufen.
Ich plädiere für die Einführung eines "Gefällt mir"-Buttons. ;-)
Gefällt mir
Ist es denn keine Diktatur, wenn wider die Beschlusslagen der ÖDP agiert wird? Fakt ist, dass Diktaturen auch Techniken der Meinungsbeeinflussung nutzen, um eine Zustimmung zu sugerieren und sich eine demokratische Fassade zu geben. Die DDR- Diktatur hieß doch Deutsche Demokratische Republik. https://sites.google.com/site/euradevorm...luss-1/017 . Laut Satzung leitet der Bundesvorstand die Partei nach der Beschlusslage durch den Parteitag. Das ist Demokratie, dass die Basis das handeln vorgibt. Diktatur ist, wenn die mächtigen machen was sie wollen und diese ales vertuschen oder unter den Tisch kehren, wenn diese erwischt werden und alle ihnen zur Verfügung stehenden Machtmittel ausnutzen, den Opponenten auszuschalten.
Hier kommen meine Fragen vor: Aussagen der Satzung werden dem BUVO- Handeln gegenüber gestellt: https://www.youtube.com/watch?v=vOpkGx0LE0E
habe eine rage an den AfD- Chef Lucke im EU- Parlament über Abgeiordnetebwatch gsrtellt: 

Sehr geehrter Herr Lucke!
Warum unterstützen Sie zusammen mit ÖDP, Piratenpartei und Freien Wählern eine Aktion, die unser Grundgesetz in Frage stellt zugunsten des Fiskalpaktes und des ESM?
Fundstelle:  http://verfassungsbeschwerde.eu/die-unterstuetzer.html
Ist ihnen nicht bekannt, dass diese Klage gar nicht gegen den ESM und Fiskalpakt gerichtet ist, sondern eine Volksasbtimmung über eine neu gefasste Verfassung fordert, welche dann dem ESM und Fiskalpakt keine Grenzen mehr setzen würde? http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/...hwerde.pdf 
Sind Sie auch, wie so viele Unterstützer dieser Aktion einer in die Irre führenden Öffentlichkeitsarbeit auf den Leim gegangen? Hier mein Austritt: http://viertuerme.blogspot.de/2012/07/au...werde.html
Ist diese Aktion nicht eine Steilvorlage an die etablierten Politiker, dass diese, wenn es ihnen im Weg steht, das Grundgesetz nur abzuschaffen brauchen?
Könnte die AfD damit nicht punkten, wenn Sie sich nun öffentlich von dieser Aktion zurück treten und alle anderen Gruppen (u,a, ihren MdeP Kollegen Klaus Buchner (ÖDP)) auffordern, dies ebenfalls zu tun. 
Hat der Verein "Mehr Demokratie nicht die Vorlage für das geliefert, was hier der DLF- Kommentator beschreibt? http://viertuerme.blogspot.de/2012/09/ei...wahre.html 
Mit bestem Gruß, Felix Staratschek
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