inoffizielles Themenforum für die ÖDP

Normale Version: Profil-Artikel ÖDP in "die freie Welt"
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http://www.freiewelt.net/reportage/odp-i...-10030205/

Es betrifft hier eine ausführliche Darstellung, wofür die Partei lt. Autor steht. Man merkt am Artikel, dass der Autor stark wirtschaftsliberal denkt, und entsprechend Kritik ausübt (der sieht nur Staatsversagen, nicht Marktversagen). Frankenberger wird hier ebenfalls kritisiert.

Anmerkung: "Die freie Welt" ist wohl ein Kind von Sven von Storch, und ebenso Beatrich von Storch, beide sehr konservativ, siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Beatrix_von...ISSB_e._V.
Mir kommt der Artikel auch eher vor wie aus einem Parteiblatt der AfD kopiert. Was ja insofern nicht verwundert, als Beatrix von Storch recht gute Aussichten auf einen Sitz im Europaparlament hat - wenn nicht zu viele (nun nicht mehr verschenkte) Stimmen an die anderen Kleinparteien gehen. Und die polemische Kritik an der TTIP-Kritik der ÖDP macht die zumindest formale Absage der AfD an TTIP auch nicht gerade glaubwürdiger, zumal ja die beiden Spitzenkandidaten selbst Befürworter von derartigen Freihandelsabkommen sind. Bloß im Kritikpunkt zur Euro-Politik hat sich das (inoffizielle) AfD-Blättchen ins Fleisch geschnitten: Warum sollte es bitte falsch sein, wenn man nach bestmöglicher Erwägung der wirtschaftlichen und finanzpolitischen Lage der EU zu dem Schluss gekommen ist, dass die Euro-Kritik von Freien Wählern bis AfD offenbar nicht ganz unberechtigt ist? Oder schwingt auch da wieder nur die Angst vorm Stimmenverlust mit?

Andererseits interessant: Mein Lieblingskritikpunkt, der Mindestlohn in Höhe von 11 Euro, wurde nicht einmal erwähnt. Muss der Autor wohl übersehen haben. ;-)
Es ist Wahlkampf.

Beatrix von Storch ist Leitfigur und Aushängeschild eines stark konservativen christlich-fundamentalistischen Flügels in der AfD. Insofern ist es nicht gerade unerwartet, dass aus ihrem Umfeld gegen die sich früher stark, heute etwas weniger ebenfalls wertkonservativ-christlich gebende Konkurrenzpartei ÖDP polemisiert wird. Frankenberger dann als links zu bezeichnen gehört dazu und ist nicht übermäßig überraschend, aus der v.Storchschen Perspektive ist fast alles links. Auch nicht überraschend, dass das hochgradig polarisierende Thema Nichtraucherschutz mit dem Begriff "Verbotswut" attackiert wird.

Trotzdem ist die Beschreibung der ÖDP meiner Meinung nach recht treffend. Den Hinweis auf ein paar unlogische Volten in den europapolitischen Aussagen teile ich. Dto, dass die ÖDP eine bunte Mischung von programmatischen Aussagen hat.

Eines wird allerdings nicht angesprochen. Die ÖDP bemüht sich, nicht immer perfekt und manchmal etwas naiv, aber immerhin, um ein positives Weltbild und eine zukünftig lebenswerte Welt für die jetzigen Kinder und noch kommende Generationen. Man mag das links nennen, aber das ist etwas, was mir bei der AfD mit all ihrer Kritik und dem Willen, Alternativen zu den etablierten Parteien zu bieten, noch deutlich fehlt.
Die Kritik an der ÖDP kann ich zumTeil auch nicht nachvollziehen. Es ist in der ÖDP angelegt, dass sie programmatisch Positionen vertritt, die sonst von sehr gegensätzliche Parteien vertreten werden. Verwechselbar wird sie dadurch nicht, eher das Gegenteil ist der Fall (wenn man die Mischung mag). Auch eine Gesetzgebungskompetenz für das EU-Parlament und die EU als Staatenbund sind nicht unbedingt ein Widerspruch, macht es doch durchaus Sinn, bestimmte Bereiche EU-weit zu regeln. Man muss aber nicht alles auf EU-Ebene regeln. Die Verortung links/rechts ist immer relativ zu sehen (ich sehe das ähnlich wie Michael M.). Gerade bei der ÖDP ist diese Verortung schwer, setzt sie sich programmatisch doch eher aus linken, rechten, liberalen und ökologischen Akzenten zusammen (was sie für mich sympathisch macht). Ich glaube aber, dass zumindest bisher programmatisch weniger von einem Linksruck gesprochen werden kann (kann mir das unter Frankenberger aber durchaus vorstellen, aber wie gesagt: ist alles relativ). Mir kommt es eher so vor, dass die ÖDP sehr darauf bedacht ist, auf keinen Fall in die Nähe eines wie auch immer definierten Rechtspopulismus gerückt zu werden, sprich: man ist in jedem Falle politisch korrekt und vermeidet heiße Pflaster. Bei der Europapolitik entsteht dann die Gratwanderung, Fehlentwicklungen in der EU zu kritisieren, aber auf keinen Fall als europafeindlich wahrgenommen zu werden. Dagegen ist prinzipiell nichts einzuwenden. Nur muss man aufpassen, dass man sich aufgrund des Dranges, in den Medien positiv wahrgenommen zu werden, nicht selbst verbiegt, einer Selbstzensur unterwirft und letztlich ein einer Mitte landet, die sich nicht dadurch auszeichnet, dass man aus dem vorhandenen Politikspektrum die für einen jeweils sinnvollsten Positionen heraussucht, sondern dadurch, dass sie konturenlos, beliebig und letztlich entbehrlich ist.

Bezüglich Freie Welt: Es haben mindestens zwei aktuelle und ein ehemaliges ÖDP-Mitglied Blogs auf FW, die aktiven schreibe im Bereich der Familienpolitik. Ich habe auch schon ein Interview mit Bernd-Richter (LaVo BW) und Volker Reusing (damals noch ÖDP, es ging um Europapolizik) gelesen.
Zitat:Auch eine Gesetzgebungskompetenz für das EU-Parlament und die EU als Staatenbund sind nicht unbedingt ein Widerspruch, macht es doch durchaus Sinn, bestimmte Bereiche EU-weit zu regeln.

Da sehe ich einen gewaltigen Widerspruch. Eine Gesetzgebungskompetenz setzt mindestens so etwas wie einen Bundesstaat und eine verfassungsmäßige Odnung voraus. Ein Staatenbund kann nach meinem Verständnis nur Vereinbarungen und Verträge abschließen, die national durch die Parlamente gebilligt werden und dann durch nationale Gesetze oder Rechtsverordnungen in Kraft gesetzt werden.

http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzgeber
"Frankenberger.....fordert die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten durch Rgelementierung", ist schon ziemlich unverschämt. Und weil die ödp keine "Einthemenpartei" ist, muss man dies nicht als Pottpouri diffamieren.
 Insofern Zeitverschwendung, diesen Artikel genau zu studieren.


Da ich der Argumentation von Lucke sehr viel abgewinnen kann, habe ich auch mal die AfD als Wahloption gesehen. Ich habe mir dann auch die Leute im Ortsverband einen Abend lang angesehen und das war doch zu heftig. Es wurden Heftchen verteilt, die Trittin als gefählichen Demagogen verunglimpften und gleichzeitig urdeutsche Tugenden gepflegt. Nein Danke.

Dabei bin ich absolut kein Anhänger der Grünen mehr, obwohl ich die noch 2009? gewählt habe.

Wie die Grünen bzw. Hofreiter, die "Freie Welt" aktuell interpretieren, sind da schon Ansätze zu Gemeinsamkeiten mit Hoeneß und Co. erkennbar. Muss wohl an den bayerischen Genen liegen.


http://news.de.msn.com/politik/gr%C3%BCnen%E2%80%93fraktionschef-hofreiter-r%C3%A4umt-steuervergehen-ein
(10.05.2014 10:57)ohnebadeschaum schrieb: [ -> ]Da ich der Argumentation von Lucke sehr viel abgewinnen kann, habe ich auch mal die AfD als Wahloption gesehen. Ich habe mir dann auch die Leute im Ortsverband einen Abend lang angesehen und das war doch zu heftig. Es wurden Heftchen verteilt, die Trittin als gefählichen Demagogen verunglimpften und gleichzeitig urdeutsche Tugenden gepflegt. Nein Danke.

Lucke und die AfD, das ist ein komplexes Thema:

http://www.zeit.de/2014/20/bernd-lucke-afd-europawahl
http://www.sueddeutsche.de/politik/europ...-1.1955664

Man findet in der AfD manches Licht und viele Ängste, die man auch in bürgerlichen Bevölkerungsgruppen und in sogenannten etablierten Parteien findet. Bezüglich EURO und EU gehen die offizielle Parteimeinung und die Meinungen einzelner Partefunktionäre oft weit auseinander. Das muss man noch sehen, wie die Entwicklung ausgeht.


Ich bin, habe ich hier auch schon geschrieben, absolut kein Freund des EURO und der EU in der jetzigen Form, allerdings halte ich die von einigen AfD-Teilen propagierte Renationalisierung zurück ins 19. Jahrhundert und DM-Romantik für reine Emotion. Die manchmal erkennbare massive Deutschtümelei und die ab und zu rund um von Storch erkennbare christlich-fundamentalistische Einstellung mit "unsere Meinung soll Norm sein" bzw. "DIN-Denken" ("das ist Norm") finde ich problematisch. Staatliche Förderung von ausgewähltem wertorientiertem Handeln ist eine Sache, mehr oder minder aggressive Intoleranz gegenüber abweichenden individuellen Lebensentwürfen eine andere.
Aus dem oben gennanten Artikel:
Zitat:Auch in der Wirtschaftspolitik hat die Frankenberger-Gruppe den Schalter zuletzt auf ›autoritär‹ umgelegt: Leider herrsche in Deutschland und Europa »derzeit noch die neoliberale Ideologie vor, die auf Wirtschaftswachstum, hohe Kapitalrenditen und die Selbstregulierungsmechanismen der Märkte setzt«, warnt die ÖDP vor den Kräften der Freiheit.
Das ist eine interessante Auffassung von Freiheit. Ich möchte dazu nur den Spruch in Erinnerung rufen: Die Freiheit des Einen soll dort aufhören, wo sie die Freiheit des Anderen massiv beeinträchtigt.
Zitat:Daher fordert er eine »Wirtschaftsreform ohne Zwang zu ständigem Wachstum«, also die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten durch staatliche Reglementierung.
Das ist in der Tat dummer (Wahlkampf-)Populismus. Oder ideologische Verblendung. Die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten fundiert doch darin, dass die soziale Umverteilung von unten nach oben in vollem Gange ist. Die Kommentare dazu sind dann doch sehr eindeutig pro-ÖDP – was mich auch wieder verwundert. Wird die Freie Welt von so vielen ÖDPlern gelesen?
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Johannes Resch und Bärbel Fischer, beide ÖDP-Mitglieder, bloggen auf Freie Welt. Es gab auch schon Interviews mit ÖDPlern (wie weiter oben geschrieben). Beiträge zur Familienpolitik liegen weitgehend auf ÖDP-Linie, auch konservativere Kommentare werden nicht jedes ÖDP-Mitglied abschrecken. Energie- und wirtschaftspolitisch liegt sicher eine größere Distanz zwischen den Vorstellungen, wie sie auf Freie Welt mehrheitlich vertreten werden, und der ÖDP. Aber sollte das einen abschrecken? Ich hoffe doch, dass die Mehrheit der ÖDPler sich nicht vor der taz scheut. Warum nicht auch mal einen Blick in die Junge Welt werfen? Auch das Lesen der Jungen Freiheit polt einen nicht gleich um. Alles prüfen und das Gute behalten. Denk- und Leseverbote bringen uns nicht weiter.
Ja, klar. Ich bin nur immer wieder verwundert, wie vielfältig die ÖDP bzw. ihre Mitglieder ist/sind.
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