inoffizielles Themenforum für die ÖDP

In einem Forumsbeitrag auf Zeitonline fand ich Folgendes, speziell gedanklich zu Steuererhöhung:

Zitat:Die Verlagerung von Unternehmenssteuern findet häufig innerhalb der EU statt (Liechtenstein, Irland). Wenn durch Harmonisierung innerhalb der EU es Steuerosaen nur noch außerhalb gibt, würden dann alle Unternehmen ihren Sitz nach außerhalb der EU verlagern? Wenn man dann auch noch die Schweiz, Norwegen und Island mit in Boot (der Steuerharmonisierung, nicht der EU) holt und die Gewinnverlagerung ins Ausland gemeinsam reguliert, dann sind die Ausweichmöglichkeiten schon sehr stark eingeschränkt.

Wenn die USA jedes Einkommen eines ihrer Staatsbürger irgendwo auf der Welt für steuerpflichtig halten, wieso sollte nicht die EU etwas analoges durchsetzen können? Ein einiges Europa wäre ein Wirtschaftsgigant an den keiner vorbeikommt.

Klar ist das schwierig und u.a. die Schweiz und Großbrittanien werden sich sträuben, aber eine europäische Antwort auf das Problem ist möglich.
Aber es ist ja noch nicht einmal der Wunsch danach vorhanden, das Prinzip des Standortwettbewerbs wird weiterhin verteidigt. Deshalb bluten z.B. Kommunen aus, weil sie sich nicht trauen des Hebesatz für die Gewerbesteuersatz zu erhöhen, in der Nachbargemeinde gibt es ein neues Gewerbegebiet. Und Bayern und Hessen betreiben Standortpolitik durch unterbesetzte Steuerbehörden.

Der größere Teil des Zitates ist nur einleitend eingefügt. Der Zufall will, dass ich vorige Woche einen Beitrag im hauseigenen Zeitschrift der Kommune, in die ich lebe, gelesen habe. Und da ging es um die Notwendigkeit, Steuern zu erhöhen. Das Ergebnis ist wohl, dass die Grundsteuer angehoben wird. Ein Haus steht nun mal, und der damit verbundene Steuer kann nicht flüchten. Hingegen Gewerbesteuer... (Seufz) - siehe Zitat. Und (aus dem Kommunenbeitrag): "Sehr problematisch in diesem Bereich sind auch die Steuerschätzungen der Betriebe, die einem größeren Konzern angehören, da hier sogar Verrechnungen innerhalb des gesamten Konzerns möglich sind." Also offenbar möglichst dort Gewinne ansetzen, wo die Steuersätze am niedrigsten sind. So wird es nie was, mit vernünftiger Steuerpolitik.

Es ist alles nur schrott.

Leider bluten Deutschlands Kommunen in der Tat aus, und zwar u.a. wegen:

- der volkswirtschaftlich gesehen völlig falschen deflatorische Austeritätspolitik als neoliberaler Sparpolitik in der zentralistischen Brüsseler EU unter der undemokratischen EU Kommission und unter Angela Merkels grosser Koalition unter Führung der neoliberal ausgerichteten CDU/CSU...welche leider immer noch der volkswirtschaftlich wissenschaftlich akademisch gesehen längst widerlegten und in der Praxis gescheiterten einseitig exportfixierten sogenannten Angebotspolitik nur für die Großindustrie u.a. propagiert von Prof. Hans-Werner Sinn folgt!
Diese volkswirtschaftliche Angebotspolitik geht zu Lasten der Nachfrage bzw. von Konsum und Kaufkraft und Investitionen in die Infrastruktur und Bildung und Forschung und öffentliche Aufgaben und Aufträge und Zukunftsinvestitionen und Medizin und zu Lasten des gesamten Nachfragesektor und öffentlichen Sektor und der Massenkaufkraft und somit des deutschen Binnenmarktes und auch des gesamten EU Binnenmarktes: Leiden tun darunter vor allem der Mittelstand bzw. mittelständische Betriebe und Handwerk und Bauindustrie als die Hauptarbeitgeber mit den meisten Beschäftigten! 
Widerlegt wurde  Prof. Hans-Werner Sinn und seine sogenannte "Angebotspolitik" nur für die Großindustrie und den Export u.a. von Albrecht Müller ("Die Reformlüge") auf seinem Nachdenkseiten Weblog und Prof. Peter Bofinger als Mitglied im Rat der Wirtschaftsweisen und vom Volkswirt und Linksparteimitglied Franz Groll, siehe auch dessen Bücher und seine Website mit Online Texten.
Ferner weise ich auf den ökonomischen Querdenker Manfred Julius Müller und seine zahlreichen Buchpublikationen und Websites hin und auf Dr. Axel Bust-Bartels als akademischen Volkswirtschaftler mit seinen Buchhinweisen zur volkswirtschaftlich-akademischen Fachliteratur als wissenschaftlicher Beirat von ATTAC Deutschland zur Volkswirtschaft! Auch er kritisierte den neoliberalen VWL Mainstream und den Monetarismus der Chikagoer Schule der Volkswirtschaft nach Milton Friedman, siehe auch vom VWL Mainstream verschwiegene VWL Fachbücher mit den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen, die auf Druck der neoliberalen Wirtschaftslobby mit ihrer Ideologie und Propaganda vielfach nicht mal für die UNI Bibliotheken angeschafft werden! Siehe auch neoliberale Freihandels-Ideologie und Globalismus bzw. neoliberale Globalisierung!

http://www.nachdenkseiten.de Nachdenkseiten-Weblog


- Zweitens bzw. als Zweites wegen der Überflutung der Kommunen mit einer ungeregelten und unkontrollierten Zuwanderung und Masseneinwanderung!

Siehe dazu zur Demographie und zu den wahren verschwiegenen Kosten von Zuwanderung und Masseneinwanderung sowie den wahren Zahlen zur Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme Manfred Julius Müllers Bücher und Online Websites!

Als Lösung schlage ich vor:

1) Ein Einwanderungsrecht nach kanadischem oder australischem Vorbild, an volkswirtschaftlichen und politisch-sozialen Interessen und Kriterien im nationalen Rahmen - und einer dezentral-föderalistisch zu gestaltenden EU mit gestärktem EU Parlament und nach Vorbild der föderalistischen und direkt-demokratischen Schweiz und der EFTA (samt OSZE und Europarat) - orientiert!

Ferner schlage ich eine strengere Innenpolitik nach dem Vorbild Schweiz und Dänemark und eine volle Gültigkeit des Grundgesetzes wie in den 50er und 60er Jahren ohne Bewährungsstrafen vor!

Aus der Schweiz http://www.zeit-fragen.ch Zeit-Fragen Magazin, siehe auch ältere Artikel im Archiv! Ferner siehe Klagemauer.TV Online aus der Schweiz von christlichen Humanisten und für Querdenker und Patrioten und Wertkonservative!

Zuerst! Patriotisches Magazin für Souveränität und den säkularen Rechtsstaat

http://www.zuerst.de


2) Zweitens schlage ich als Lösung vor: Wiederum das Vorbild Schweiz mit starkem Föderalismus und eine dezentrale EU. Ich fordere eine Gemeinde Autonomie und unabhängige Kommunen nach Schweizer Vorbild! Dort sind die Gemeinden und Landkreise bzw. Regionen und Kantone finanziell stark und gesund. Direkte Demokratie mit Plebisziten und Volksabstimmungen führt zu solidem Wirtschaften. Siehe aber auch Skandinavien, welches Manfred Julius Müller mit seiner Lohnkostenreform nach schwedischem Vorbild, dem skandinavischen Modell, auf seinen Websites und in seinen Büchern als progressives und modernes zukunftstaugliches Erfolgsmodell beschreibt!


Zeit-Fragen  >  2012  >  Nr.36 vom 27.8.2012  >  Deutsche Steuerzahler: Warum verlangt Ihr nicht Steuer-Hoheit für Euere Kommunen und Bundesländer?


http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1030