inoffizielles Themenforum für die ÖDP

Normale Version: Endspurt zur bayerischen Komunaklwahl 2014
Sie sehen gerade eine vereinfachte Darstellung unserer Inhalte. Normale Ansicht mit richtiger Formatierung.

Felix Staratschek

Liebe ÖDP- Mitglieder!

Bis zum 3.2.14, 12 Uhr lauft die Sammlung der Unterschriften für die Wahlzulassung der Kommunalwahl in Bayern.

Einige Orte haben es geschafft, Augsburg, Würzburg, Weißenhorn und Aschaffenburg werden eine ÖDP- Liste bekommen. Allerdings weiß ich nicht, ob dort noch für Bezirkslisten gesammelt wird. Und ein paar Unterschriften mehr zur Sicherheit können es schon werden. Wer keine Zeit hat, woanders zu sammeln, sollte ruhig noch vor Ort versuchen, einige UU anzuwerben.

In München ist die ÖDP seit 20 Jahren im Rat, muss aber für jeden Bezirk sammeln, der noch keinen ÖDP- Sitz hat. Und da wird die ÖDP München bis Montag um 12 Uhr Arbeit haben.

Also wer hat Zeit, in München zu helfen, dass ja von vielen Regionen aus gut zu erreichen ist, u.a. auch mit neuen Fernuslinien (z.B. Freiburg - München). http://www.oedp-muenchen.de Man kann auch am Vorabend in der Gruppe per Bayernticket anreisen und dann einen Tag in München sammeln. Vielleicht kann der eine oder andere schnell einen Tag Urlaub oder vom Überstundenkonto frei bekommen und nach München fahren!

Oder wer hat einen Ort in erreichbarer Nähe, wo die ÖDP sammelt? Hier die Liste: http://oedpbergischland.blogspot.de/2013...n-zur.html

Was ich mich leider fragen muss, ist, warum wird diese Wahlzulassung in Bayern nicht zu einer Gesamtaufgabe der ÖDP gemacht? Wo bleiben die Rundbriefe, die über die Wahlzulassungen zur Kommunalwahl berichten und Zwischenergebnisse melden? Wo bleiben die Rundbriefe, dass Quartiere für Helfer und Helfer gesucht werden?

18 zusätzliche Wahlantritte sind nicht viel! Und möglicherweise gibt es auch Orte, wo die ÖDP nicht mehr antritt. Also zur Euphorie besteht für mich kein Anlass. Aber die Listen, die aufgestellt sind, brauchen jetzt jede mögliche Unterstützung.

Es wären mal zwei Landkarten sinnvoll:
1. Alle Kreise Deutschlands und darin markiert Kreistage und kreisfreie Städte mit ÖDP- Sitzen
2. Eine Karte der Kommunen mit ÖDP- Vertretungen.

Bayern hat über 2000 Städte und Gemeinden! In wievielen ist die ÖDP schon vertreten? Und es gibt 96 Landkreise und kreisfreie Städte. Wie sieht es da aus? Wahrscheinlich würde so eine Karte zeigen, dass die ÖDP- Orte auch in bayern leider noch wie Inseln wirken. der Weg von unten zu wachsen ist hart. Wie wäre es, mal für eine bessere 5%- Hürde zu klagen? http://oedpbergischland.blogspot.de/2013...ht-im.html

Es wäre eine bundesweite interaktive Karte schön, wo man alle Orte und Kreise mit ÖDP- Sitzen sehen kann und durch anklicken auf deren Homepage gelangen kann.

Was in Augsburg besonders schön ist, die ÖDP ist weitaus erfolgreicher als die Piratenpartei.

Die ÖDP sollte jetzt einen Rundbrief erarbeiten, wo alle Orte genannt sind, wo man am kommenden Samstag für die ÖDP unterschreiben kann, mit der Bitte, dort wenn eben möglich, zu helfen. Und Verwaltungen haben meistens donnertags lange auf! wer kann am Donnerstag einen Ort erreichen, wo die ÖDP sammelt? es reicht ja am Nachmittag zu helfen.

An die Sammler in Großstädten: Bitte koordinieren Sie die Bezirksvertretungen und sammeln Sie vor allem da, wo die meisten UU geschafft sind, damit wenigstens einige Bezirke durch sind. es bringt nichts, überall knapp zu scheitern, sondern es ist wichtig jetzt einige Bezirke gezielt zu bearbeiten.

Viele Grüße, Felix Staratschek


Anbei ein Text, den jeder auf seine KV- Homepage stellen kann:

[ÖDP BERGISCHLAND] Kommentar zum neuen SPD- Ziel, Europa vom Kopf auf die Füße zu stellen


Ein Kommentar vom ÖDP- Kreisverbandsvorsitzenden Felix Staratschek

Die SPD will Europa vom Kopf auf die Füße stellen! So sagt es deren EU- Parlamentarier Martin Schulz auf deren Parteitag zur EU- Parlamentswahl.

Wer hat den Europa - oder richtig gesagt besser die EU - auf den Kopf gestellt?

Gab es nicht bei EU- Themen immer im Bundestag eine Übergroße Koalition?

Gibt es einen Missstand bei den Grundsatzentscheidungen zur EU, den die SPD nicht mitgeschaffen hat?

Hat nicht die SPD kritiklos dem Maastrichtvertrag zugestimmt?

Hat nicht die SPD kritiklos dem Vertrag von Lissabon zugestimmt?

Hat nicht die SPD kritiklos dem ESM und Fiskalpakt zugestimmt?

Gehen nicht auch SPD- Politiker wie Peer Steinbrück und die Mehr Demokratie- Klägerin Herta Däubler Gmelin zu den umstrittenen untransparenten Bilderbergkonferenzen, wo hinter verschlossenen Türen über Strategien beraten wird, wie man es schaffen kann, die Welt im Sinne mächtiger Einzelinteressen zu gestalten?

Haben SPD- Politiker jemals für die Partei durch Verfassungsklagen zu Grundsatzthemen der EU Nachbesserungen oder Schutzregeln eingeklagt?

Ich kann es einfach nicht glauben, dass einer der bisherigen Böcke zum Gärtner wird! Im Gegensatz zur SPD hat hier die kleine ÖDP viel bewirkt und sie hat eine der Personen, deren Verfassungsklagen Nachbesserungen bei EU- Verträgen erreichten, zum Spitzenkandidaten gewählt.

Gast

ÖDP München braucht ihre Hilfe bei Wahlzulassung!: Hohe Unterschriften- Hürden für Stadtverbesserung von unten

http://www.oedp-muenchen.de

Liebe ÖDP- Mitglieder!

Bis Montag 3.2.14 sind noch 4 Sammeltage für die Wahlzulassung in Bayern. Vor allem in der bayerischen Landeshauptstadt München will die ÖDP noch mehr Fuß fassen. Und München liegt zentral im Schienennetz und kann gut per Bayernticket oder Wochenendeticket erreicht werden. es wäre schön, wenn alle ÖDP-ler, für die München eine Tagestour entfernt ist am Samstag nach München aufbrechen, so dass in allen Bezirken gut besetzte Infostände sind. und wer einen tag Urlaub opfern kann, könnte einen weiteren Tag helfen. Eine starke ÖDP in München kann auf ganz Bayern ausstrahlen! 2005 habe ich auch am letzten Tag der Wahlzulassungszeit den Direktwahlkreis Solingen fertig gesammelt und während der Prüfung der UU- Bögen weiter gesammelt, um ganz sicher zu gehen. in München kann Ihr Einsatz zusätzliche ÖDP- Sitze bedeuten. Wann wenn nicht jetzt lohnt sich ein Extra- Einsatz! Also schnell den KV zusammentrommeln, Gruppe bilden und mit der Bahn nach München. Von Nürnberg fährt ein RE über die Neubaustrecke.
Also auf, es lohnt sich wie bei keiner anderen Wahl jetzt noch ein paar Wahlzulassungen zu forcieren.

Anbei: Ich werde als ÖDP-ler in der FAZ erwähnt: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ad...64662.html

Hier der Bericht, worauf sich das bezieht: http://oedpbergischland.blogspot.de/2011...sagen.html

Wahrscheinlich sind von den Angeschriebenen noch über 100 ADAC- Mitglied! Jetzt wäre angesichts des ADAC- Skandals die Chance, mit einer Presseerklärung den Wechsel vom ADAC zum http://www.vcd.org zu verkünden. Das ist sowohl Wahlkampf, als auch Anregung an andere den Wechsel zu vollziehen. Nicht nur Ökostrom ist angesagt ( http://oedpbergischland.blogspot.de/2013...ieter.html ), sondern auch der Öko- Verkehrsclub mit Autoschutzbriefen. Es sollte für ÖDP-ler nie der Preis zählen, über den ich nichts sagen kann, sondern der Inhalt. Folgend eine Presseerklärung der ÖDP München. Jetzt, wo der ADAC ein Medienthema ist gehörern Aufrufe zum Vereinswechsel auf jede ÖDP- Seite: http://oedpbergischland.blogspot.de/2014...e-ist.html

Eigentlich müsste so eine Mail jetzt auch vom ÖDP-Bundesverband kommen. Bitte mal bei http://www.bahn.de prüfen, ob ein Tagesausflug nach München möglich ist, am Samstag mit dem Wochenendeticket auch aus Baden Württemberg, Hessen oder Rheinland Pfalz oder Thüringen. Einmal im Jahr muss es doch klappen, für einen guten Zweck in den ersten Frühzug mit Fahrziel München zu fahren. Wer am Montag bis 12 Uhr helfen will kann zuletzt am Donnerstag Fahrkarten mit Frühbucherrabatt kaufen - auch die erste Klasse prüfen, wenn die 2. Klasse keine Sparpreise mehr hat, manchmal ist die günstiger! Und auch "Ohne ICE" suchen, da da eher was frei ist und der ICE sich auf vielen Verbindungen zeitlich nicht lohnt.

Und wer nicht nach München kann, kann folgenden Text auf seine Homepage stellen oder bei Facebook posten, etc. und an alle Bekannten in München und der ÖDP weiter leiten. Auch ein Anruf mit der Bitte zu unterschreiben kann helfen! Jede Unterschrift kann genau die sein, die der ÖDP in einem Münchener Bezirk die Wahlzulassung bringt.


Viele Grüße, Felix Staratschek





Die ÖDP stellt 300 Münchner für die Wahlen zu den Bezirksausschüssen auf!


Die ÖDP Bergisches Land bitte alle Leser diesen Beitrag über soziale Netzwerke bis einschließlich 3.02.14 zu verbreiten und bekannte in München direkt zu informieren.

Trotz 20 Jahren im Stadtrat: Ökodemokraten müssen Unterschriften sammeln um in den Stadtteilen mit eigenen Listen kandidieren zu dürfen. Thomas Prudlo, Vorsitzender der ÖDP München: „Pure Schikane der CSU!“

Bezirksausschüsse sind ein wichtiger politischer Faktor in der Landeshauptstadt. In den Stadtteilparlamenten werden Mandatsträger frühzeitig über Vorhaben informiert und durch die Verwaltung in Planungen eingebunden. Mindestens 50 Mandaten will die ÖDP München bei den Kommunalwahlen im März 2014 erringen, um nachhaltige Stadtentwicklung zu unterstützen und sich für Themen wir bezahlbares Wohnen, Umweltschutz und grüne Stadtteilplätze stark machen.

Insgesamt haben sich jetzt mehr als 300 Kandidaten in fast allen Stadtteilen für die ÖDP München aufstellen lassen. „Dezentralität ist eines unserer Kernanliegen und das werden wir versuchen in möglichst vielen Stadtteilparlamenten umzusetzen“, so der Stadtvorsitzende Thomas Prudlo. Neben bestehenden Listenverbindungen mit David gegen Goliath, den Freien Wählern und den Grünen hat die ÖDP München dieses Mal auch 15 eigene Listen aufgestellt.

Undemokratisches Relikt!

Die großen Parteien wissen um die Bedeutung der Bezirksausschüsse. So sieht die Wahlordnung noch immer vor, dass die ÖDP mehrere Tausend Unterschriften sammeln muss, um mit einer eigenen Liste antreten zu dürfen. Und das, obwohl die ÖDP seit 20 Jahren im Stadtrat vertreten ist. Für Thomas Prudlo ein undemokratisches Relikt vergangener Tage. „Wir halten das für pure Schikane der großen Parteien! Hier handelt es sich um ein reines Verhinderungsgesetz. Den Sinn soll uns die CSU mal erklären“, so Prudlo. Er zählt auf den „bayerischen Eigensinn“ der Wähler, der in den vergangenen Jahren durch direkte Demokratie bereits so manches Ärgernis aus der Welt geschafft hat. (Anmerkung von Felix Staratschek, KV- Vorsitzender: Der Sinn ist ganz einfach zu erklären, dieses schwierige Verfahren zur Wahlzulassung wurde genau zu dem Zeitpunkt von der allmächtigen CSU eingeführt, als die ÖDP sich anschickte bei Kommunalwahlen in Bayern anzutreten und der CSU so Sitze abzujagen. Es ist davon auszugehen dass durch nicht zugelassene Listen und ÖDP- Verbände, die es unter diesen Bedingungen gar nicht erst versuchen in Bayern die Hälfte der eigentlich möglichen ÖDP- Listen verhindert wurden. Und damit dürfte dies sich auch sehr negativ auf die Landtagswahlergebnisse auswirken (immerhin bei 2%), die um so besser sind, je mehr kommunale Sitze eine Partei hat.)

Insgesamt will die ÖDP in 15 Stadtteilen mit eigenen Listen an den Start gehen. Je nach Stadtteil benötigt die ÖDP zwischen 190 und 385 Unterschriften, die bis Montag, 3.02.2014 zu den normalen Öffnungszeiten – belegt durch einen Personalausweis – in den Bezirksinspektionen oder direkt im Rathaus geleistet werden müssen.


Bewohner folgender Stadtteile sind aufgerufen, mit Ihrer Unterschrift Vielfalt in den Bezirksausschüssen zu unterstützen:
• Maxvorstadt
• Ludwigs- und Isarvorstadt
• Lehel/Altstadt
• Au-Haidhausen
• Untergiesing
• Obergiesing/Harlaching
• Trudering
• Fürstenried/Solln
• Sendling
• Sendling/Westpark
• Laim
• Allach
• Aubing
• Feldmoching/Hasenbergl
• Schwabing-Freimann


Wahlberechtigte Bürger können bis Montag, 3. Februar 2014 in den nachfolgend genannten Eintragungsstellen ihre Unterschrift abgeben:

• Rathaus, Stadtinformation, Marienplatz 8

• Bezirksinspektion Mitte, Tal 31

• Bezirksinspektion Nord, Leopoldstr. 202a

• Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstr. 33 und Friedenstr. 40

• Bezirksinspektion Süd, Implerstr. 9 (3. St.) Bau C, Raum 317

• Bezirksinspektion West, Landsberger Straße 486

• Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstr. 19 (3. St.), Raum 3008

Öffnungszeiten Bezirksinspektionen und das KVR:
Montag, Mittwoch 7.30 – 16.30 Uhr
Dienstag 8.30 – 18.00 Uhr
Donnerstag 8.30 – 16.30 Uhr
Freitag 7.30 – 12.00 Uhr
Dienstag, 28.1.14 8.30 – 20.00 Uhr
Samstag, 1.2.14 9.00 – 16.00 Uhr
Montag, 3.2.14 7.30 – 12.00 Uhr

Öffnungszeiten Stadtinformation:
Montag – Donnerstag 10.00 – 20.00 Uhr
Freitag 10.00 – 14.00 Uhr
Samstag, 1.2.14 10.00 – 16.00 Uhr
Montag, 3.2.14 10.00 – 12.00 Uhr


ÖDP – Profil:
In der ÖDP arbeiten Menschen zusammen, die dem Streben von Gesellschaft und Wirtschaft nach "Immer mehr" das Prinzip Verantwortung entgegensetzen: "So leben, dass Zukunft bleibt!". Angestrebt wird eine Wende im Lebens- und Wirtschaftsstil – weg von der Überfluss- und Verschwendungswirtschaft, hin zu Nachhaltigkeit und "echter" Lebensqualität.

Gast

Meines Erachtens ein Armutszeugnis für die ÖDP! Ich habe nicht mitbekommen, dass es organisierte Hilfe für die Wahlzulassung neuer ÖDP- Listen vor allem in Bayern gab. München liegt wie eine Spinne mitten im Schienennetz. da hätten ÖDP- Mitglieder aus ganz Bayern aus den Regionen anreisen können, die keinen Neuantritt zu meistern haben, um in München eine Bezirksvertretung nach der anderen anzugehen (bei vielen auch aktive auch 2 bis 3 Vertretungen gleichzeitig). Dafür hätte sowohl München offensiv um Hilfe schreien müssen als auch der ÖDP- Bundesverband und die Landesverbände Bayern und Baden Württemberg massiv um Hilfe aufrufen sollen. Ich habe hier wirklich Null Initiative erlebt, obwohl das doch schon eine eingeübte Sache sein müsste. das wäre doch die Chance [/align]gewesen für junge Leute, bei ÖDP- Mitgliedern ÖDP zu bekommen, dafür am Tag Unterschriften zu sammeln und abends München zu entdecken. das wäre die Chance gewesen für ÖDP- Verbände, die bis 10 Uhr per Regionalzug in München sein können, mal einen Tag nach München zu fahren. Eine ÖDP, die nicht auf allen Wahlzetteln steht, wird automatisch weniger Wähler bekommen. Und eine in München stärker verwurzelte ÖDP würde den ganzen Landesverband stärken. http://www.oedp-muenchen.de/aktuelles/pr...gsgericht/
Leider ist es der ÖDP Bayern nicht gelungen, bis heute (9.2.14) einen Bericht ins Internet zu stellen, wo beim Stichtag 3.2.14 die Hürden zur Wahlzulassung geschafft wurden und wo die ÖDP gescheitert ist.
Referenz-URLs