inoffizielles Themenforum für die ÖDP

Normale Version: Neue Bundesvereinigung in der ÖDP ?
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Übernommen aus einem anderen Themenstrang:

(29.11.2013 01:06)Christian Stadelmann schrieb: [ -> ]Naja, wenn es ein paar aktive gibt, die das auf die Füße stellen, sollte es machbar sein. Die JÖ (Junge Ökologen) sind auch so eine Bundesvereinigung innerhalb der ÖDP. Bis vor kurzem gab es auch noch die „Frauen in der ÖDP“ als Bundesvereinigung (jetzt ist letzteres ein Bundesarbeitskreis). Bundesarbeitskreise sind an Themen geknüpft, Bundesvereinigungen laut Satzung a . „rechtliche“ Grundlagen dazu gibts unter https://www.oedp.de/partei/organisation/...ordnungen/ :
Zitat:§ 18 Bundesvereinigungen
§ 18.1 Bundesvereinigungen der Partei sind selbständige Organisatio-
nen mit dem Ziel, die Interessen bestimmter Gruppen innerhalb der
Partei zu repräsentieren sowie das Gedankengut der Partei in ihren
Wirkungskreisen zu vertreten und zu verbreiten. Die Mitgliedschaft
steht auch Nicht-Mitgliedern der Partei offen.
§ 18.2 Bundesvereinigungen geben sich vor ihrer Anerkennung eigene
Satzungen, die als Organe mindestens eine Mitglieder- oder Vertreter-
versammlung und einen Vorstand vorsehen. Sie unterliegen nicht der
Schiedsgerichtsbarkeit der Partei; ihre Satzungen können eine eigen-
ständige Schiedsgerichtsbarkeit vorsehen. Die Satzungen der Bundes-
vereinigungen sowie ihre Änderungen müssen durch den Bundesvor-
stand der Partei genehmigt werden.
§ 18.3 Zu ihrer Anerkennung benötigen Bundesvereinigungen, deren
Satzung durch den Bundesvorstand genehmigt wurde, die einfache
Mehrheit der abgegebenen Stimmen des Bundesparteitags, bei dem die
Anerkennung beantragt wurde. Zur Aberkennung des Status als
Bundesvereinigung ist auf Grundlage eines entsprechenden Antrags
eine einfache Mehrheit des Bundesparteitags erforderlich.
Und laut §10.1l) sind Bundesvereinigungen, die vom Bundesvorstand anerkannt werden, sogar zum Bundesparteitag antragsberechtigt

Ich finde den Gedanken einer Bundesvereinigung interessant. Vermutlich war es mal für Mitgliedergruppen mit einer zentralen gemeinsamen Eigenschaft wie Geschlecht, Altersgruppe, Berufsgruppe oder Anhänger einer speziellen Religion/Konfession gedacht. Vielleicht auch für Anhänger von Gruppierungen der ÖDP, die bestimmte Denkrichtungen in der Programmatik oder programmatische Schwerpunkte verbindet.

Startpunkt des obigen Beitrages war meine Aussage, dass ich mir einen "virtuellen Kreisverband" wünschen würde. Ich bin noch am Überlegen, was ich mir als gemeinsames Element einer Bundesvereinigung wünschen würde.

Berufsgruppe, Geschlecht, Altersgruppe, Familienstand oder Religion sind für mich keine interessanten speziellen Eigenschaften. Spontan liegt mir "Nichtbayern" auf der Zunge, aber das schafft eine unsachliche Trennung und Spaltung.

Einen wesentlichen Unterschied in vielen politischen Denkansätzen macht nach meiner Wahrnehmung in anderen Diskussionen, ob man Bewohner ländlicher Räume oder Bewohner von Städten und Ballungsräumen ist. Da sehe ich mich eindeutig als Ballungsraumbewohner und Stadtbürger und die dazugehörigen politischen Fragen und Lösungsansätze interessieren mich.

Ein eher parteibezogenes gemeinsames Merkmal könnte sein, dass man keinen Kreisverband hat, dieser inaktiv ist, zu weit weg ist oder andersweitig uninteressant ist. Also eine Bundesvereinigung "ÖDPler ohne Kreisverband" oder "ÖDP ohne Kreisverband"

Ich fände es interessant zu hören, was andere zu diesem Themenfeld denken.
Die Idee eines virtuellen Kreisverbandes finde ich sehr interessant. Wie das am besten in die ÖDP implementiert wird, als Bundesvereinigung oder wie auch immer, weiß ich nicht.

Die Schwerpunkte der Arbeit würde ich in der Diskussion spezieller Themen und möglichweise daraus folgender Anträge für die Programme der ÖDP sehen. Wenn diese Anträge dann auch noch in die verschiedenen Parteitage eingebracht werden könnten, wäre das eine gute Sache. So könnte die ÖDP ansonsten aufgrund der angesprochenen Gründe brach liegendes Potenzial nutzen.

Das könnte durch ein Forum, zu dem nur Mitglieder Zugang haben und in dem man dann auch nicht anonym agieren sollte, verwirklicht werden. Im Prinzip hätte man das abgeschaltete Forum in diese Richtung weiterentwickeln können.
Die Idee eines virtullen Kreisverbandes habe ich auch schon mal im früheren Forum mit dem BuVo-Mitglied Christian Tischler diskutiert. Aus irgendwelchen Gründen konnte ich nicht deutlich machen oder er wollte es nicht verstehen, warum ich neben den klasischen KV und sonstigen Parteiorganisationen so etwas gut finden würde.

Mich fasziniert, dass man über eine Bundesvereinigung und das Forum etwas schaffen könnte, was in konkrete Ergebnisse (Anträge) mündet. Das Problem diese Forums ist, dass hier ohne Verbindung mit einem BAK o.ä. Diskussionen im leeren Raum stattfinden. Teilweise wirklich gute Diskussionen, sonst hätte ich dieses Forum nicht mit angefangen, aber halt Diskussionen ohne konkretes Ziel außer Meinungsaustausch und Weiterbildung. Ich glaube nicht mehr daran, dass der BuVo dieses Forum unterstützt oder die ÖDP hierfür etwas Werbung macht..

Ich glaube, dass ein Element viele verbindet: Mitreden und mitbestimmen wollen ja, großer zeitlicher Aufwand dafür nein. Man muss natürlich aufpassen, dass so etwas nicht zur Partei in der Partei wird oder Plattform für Profilneurotiker wird, aber da ist es wiederum gut, dass die Bundesvereinigungen auch Nichtmitgliedern offen stehen. Genau so etwas hatte ich auch bisher gesucht. Außerdem dürfte dann auch die leidige Diskusion vom Tisch sein, ob wir hier das ÖDP-Logo benutzen dürfen.

Felix Staratschek

Der KV Bgerisches Land hat jetzt seine Satzung geändert. Personen, die sich besonders mit dem KV verbunden fühlen können von der KV- Seite her Mitglied werden, wenn dem der Landesvorstand zustimmt.

Das Problem der ÖDP ist die geringe Vernetzung und Bekanntheit der Parteitagsdeligierten. Die kleben so vereinzelt vor sich hin und können von ihren Deligiertenrechten, wenn diese als Gruppe auftreten, kaum gebrauch machen. Wer wirklich mehr Demokratie will, muss auch die Deligierten vernetzen und den Mitgliedern sagen, wer Deligierter ist.

Antragsberechtigt zu Parteitagen sind die Mitgliederversammlungen der KV. Aber wie soll eine Mitgliederversammlung Anträge stellen, wenn die Parteitagsunterlagen nicht auch an alle Kreisvorstände versandt werden? Kreisverbände werxden hier nur eingebunden, wenn diese auch zufälligerweise einen Deligierten stellen. Oder wäre es sinnvoll, wenn jeder KV einen Beobachter für Parteitage ernennen kann, dem dann die Unterlagen zugesendet werden und der offiziell zum Besuch des Parteitages eingeladen wird. Denn wennLandesparteitage die Bundesdeligierten wählen, kann es passieren, dass ganze Regionen unter den Tisch fallen.

Bei einem virtuellen Kreisverband stellt sich die Frage, welchen Landesverband der angehört. Wir bräuchten wahrscheinlich mehrere virtuelle KV, damit auch reale erreichbare Versammlungen stattfinden können.
(30.11.2013 14:22)Felix Staratschek schrieb: [ -> ]Der KV Bgerisches Land hat jetzt seine Satzung geändert. Personen, die sich besonders mit dem KV verbunden fühlen können von der KV- Seite her Mitglied werden, wenn dem der Landesvorstand zustimmt.

Das Problem der ÖDP ist die geringe Vernetzung und Bekanntheit der Parteitagsdeligierten. Die kleben so vereinzelt vor sich hin und können von ihren Deligiertenrechten, wenn diese als Gruppe auftreten, kaum gebrauch machen. Wer wirklich mehr Demokratie will, muss auch die Deligierten vernetzen und den Mitgliedern sagen, wer Deligierter ist.

Antragsberechtigt zu Parteitagen sind die Mitgliederversammlungen der KV. Aber wie soll eine Mitgliederversammlung Anträge stellen, wenn die Parteitagsunterlagen nicht auch an alle Kreisvorstände versandt werden? Kreisverbände werxden hier nur eingebunden, wenn diese auch zufälligerweise einen Deligierten stellen. Oder wäre es sinnvoll, wenn jeder KV einen Beobachter für Parteitage ernennen kann, dem dann die Unterlagen zugesendet werden und der offiziell zum Besuch des Parteitages eingeladen wird. Denn wennLandesparteitage die Bundesdeligierten wählen, kann es passieren, dass ganze Regionen unter den Tisch fallen.

Bei einem virtuellen Kreisverband stellt sich die Frage, welchen Landesverband der angehört. Wir bräuchten wahrscheinlich mehrere virtuelle KV, damit auch reale erreichbare Versammlungen stattfinden können.

Ich stimme Ihnen voll zu. Sehen Sie bitte den "virtuellen Kreisverband" als Arbeitsbegriff. Hauptziel ist es, diejenigen Mitglieder zu sammeln, die eine Organisationsform außerhalb von schlechten oder nicht vorhandenen KVs und manchmal auch LVs suchen.

Ich finde die oben genannte Satzungsänderung mutig und zukunftsweisend. Leider bleibt aber die Abhängigkeit von der Zustimmung der Funktionäre im LV. Das gleiche Problem gibt es aber auch bei anderen Parteien. Auch dort gibt es zunächst die m.E. überholte feste Kopplung von KV und Wohnort. Für das passive Wahlrecht sehe ich das ja noch manchmal ein, für innerparteiliche Aktivitäten ist das m.E. ein zu sturer und bürokratischer Ansatz. Es mag ja hilfreich im Sinne kurzer Wege sein, aber sollte kein Zwang werden.

@ Arno Kohlert: Ist so etwas auch im KV Aachen-Düren-Heinsberg beabsichtigt / denkbar?

Felix Staratschek

Hier unsere aktuelle KV- Satzung, die im wesentlichen von den Reusings erarbeitet wurde. Die Vorschläge für Änderungen kamen alle von mir, nachdem ich die Satzung abgeschrieben hatte, um diese in Internet zu bringen. Alles wurde einstimmig auf der Mitgliederversammlung des KV beschlossen. Und jetzt kann jeder per Kommetar dort weitere Anregungen oder Kritiken formulieren: http://oedpbergischland.blogspot.de/2013...s-odp.html
(29.11.2013 21:13)Michael M(ittelstädt) schrieb: [ -> ]Ich glaube, dass ein Element viele verbindet: Mitreden und mitbestimmen wollen ja, großer zeitlicher Aufwand dafür nein.
Genau das wollte ich auch gerade einwenden Wink
Die Bundesarbeitskreise sowie die Bundesprogrammkommission stehen in regem Austausch untereinander. Beide sind meist für allerlei Anregungen offen, sofern sie nicht eingeschlafen sind.

@Felix: Finde ich eine gute Idee. Bei uns in Bayern gibt es meist genug Kreisverbände, dass es wenigstens in jedem 2. Landkreis einen Kreisverband gibt. Wobei es mir letztlich egal ist, wo ich nominell dazu gehöre. Ich muss mich dort wohl fühlen, wo ich bin – dazu brauche ich nicht unbedingt Stimmrecht.
Dazu noch eine Rückmeldung vom Christian Tischler (sorry, liegt schon ein paar Tage bei mir rum)
Zitat:Hallo Christian,

hab mir jetzt mal das inoffizielle Forum angeguckt und habe gesehen, dass
aktuell eine Diskussion zum Thema virtuelle Parteigliederung geführt wird.
Das Thema habe ich auch in meinem Reformkonzept behandelt und würde Dir den
entsprechenden Abschnitt zur Diskussion zur Verfügung stellen. An der
Diskussion selbst werde ich mich aus Zeitgründen nicht beteiligen, aber
entsprechende Ergebnisse bzw. Rückmeldungen ggf. im Konzept berücksichtigen.
Im Konzept habe ich neben aktiven Mitgliedern auch Nicht-Mitglieder und
Ehemalige berücksichtigt, da diese von außerhalb einen anderen Blick drauf
werfen als Interne. Die Fertigstellung dauert wegen des Umfanges noch,
momentan denke ich, dass es auf 45 bis 50 Seiten hinauslaufen wird.

Viele Grüße
Christian


Virtuelle Parteigliederung?

Eine „richtige“ virtuelle Parteigliederung z.B. in Form eines 17.
Landesverbandes ist aufgrund §7 Parteiengesetz nicht möglich, da sich die
Parteien in „Gebietsverbände“ untergliedern müssen. Dies dürfte auch die
Hauptursache sein, warum sich die virtuellen Parteigliederungen der anderen
Parteien nicht als wirksames Gremium etablieren konnten. Ein weiteres
Problem einer solchen Gliederung ist die Tatsache, dass sich gerade die
Personen, die in den anderen Parteigremien meist aufgrund ihrer wenig
mehrheitsfähigen Meinungen keinen Erfolg hatten, sich dort einbringen und
aufgrund ihrer Kommunikationsweise andere Mitglieder abschrecken können.

Der große Vorteil einer solchen Gliederung wäre die Einbindung der
Mitglieder aus der Diaspora, die auf keinen eigenen Kreisverband
zurückgreifen können. Da eine Änderung des Parteiengesetzes in diesem
Bereich in absehbarer Zeit nicht zu erwarten ist, müsste eine entsprechende
Organisationsform geschaffen werden. Die naheliegenste Form wäre die
Bundesvereinigung, die aber ausscheidet, da diese beispielsweise nicht der
Schiedsgerichtsbarkeit der Partei unterliegt. Weitere Sonderrechte, die den
Bundesvereinigungen aus guten Gründen eingeräumt wurden, um eine gewisse
Unabhängigkeit von der „Mutterpartei“ zu gewährleisten, sind für
Gliederungen ungeeignet. Als Bundesvereinigung würde eine virtuelle
Parteigliederung allen anderen Gliederungen gegenüber deutlich übervorteilt
werden. Bleibt die Frage, inwieweit es überhaupt sinnvoll ist, „klassische“
Organisationsformen auf moderne Kommunikationsmittel zu projezieren.

Sollte ein Schritt in Richtung einer virtuellen Parteigliederung unternommen
werden, müsste einer solchen nicht nur die Möglichkeit der Diskussion
geboten, sondern auch Mitbestimmungsrecht in Form von Antragsrecht
übertragen werden. Ansonsten ist zu erwarten, dass die Motivation der
Aktiven sehr schnell verloren geht. Geklärt werden müsste außerdem der
rechtliche Aspekt der Vorstandswahlen. Hierfür müssten eigentlich physische
Treffen angesetzt werden, da bei Online-Wahlen Manipulationen nicht 100%ig
ausgeschlossen werden können.
Hallo Michael, 

der KV Aachen-Düren-Heinsberg hat keine eigene Satzung.
Vermute auch mal, dass bei uns Aktiven eine virtuelle Mitgliedschaft auch nicht auf Gegenliebe stößt.

Viele Grüße
Arno
(10.12.2013 18:23)Arno Kohlert schrieb: [ -> ]Vermute auch mal, dass bei uns Aktiven eine virtuelle Mitgliedschaft auch nicht auf Gegenliebe stößt.

Ich meinte eine echte Mitgliedschaft auch wenn der Wohnsitz nicht im Regionalbereich des KV Aachen-Düren-Heinsberg liegt.
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